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Anmeldung eines Warenzeichens

См. также в других словарях:

  • Aufgebotsverfahren — Aufgebotsverfahren,   1) Warenzeichenrecht: die nach dem früheren Warenzeichengesetz vorgeschriebene Bekanntmachung der Anmeldung eines Warenzeichens zur Eintragung in die Warenzeichenrolle, um anderen Gelegenheit zu Einwendungen zu geben. Nach… …   Universal-Lexikon

  • Warenzeichenrecht [1] — Warenzeichenrecht. Der Zeichenschutz wurde durch das Gesetz, betreffend den Markenschutz, vom 30. November 1874 geregelt. Dieses Gesetz wurde durch das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 ersetzt, das nunmehr allein für die… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Fabrik- und Handelszeichen — (Warenzeichen, Marken) sind auf Waren oder deren Verpackung angebrachte Zeichen, die in den Handel gebrachte Waren als von einer bestimmten Person (Fabrikant, Verkäufer) herrührend kenntlich machen sollen. Die Bezeichnung der Person ist eine… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Warenzeichenrecht [2] — Warenzeichenrecht. Der Entwurf eines geänderten deutschen Warenzeichengesetzes ist am 11. Juli 1913 veröffentlicht worden. Der Entwurf sieht einschneidende Aenderungen des geltenden Gesetzes vom 12. Mai 1894 vor, insbesondere hinsichtlich des… …   Lexikon der gesamten Technik

  • (R) — ℠ ™ ® Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstle …   Deutsch Wikipedia

  • (r) — ℠ ™ ® Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstle …   Deutsch Wikipedia

  • Deutsche eingetragene Marke — ℠ ™ ® Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstle …   Deutsch Wikipedia

  • Eingetragene Marke — ℠ ™ ® Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstle …   Deutsch Wikipedia

  • Eingetragenes Warenzeichen — ℠ ™ ® Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstle …   Deutsch Wikipedia

  • Geschützte Marke — ℠ ™ ® Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstle …   Deutsch Wikipedia

  • Markendefinition — ℠ ™ ® Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstle …   Deutsch Wikipedia

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